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Des Dramas letzter Akt?

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 24. November 2014

Bürgerbegehren erneut am Quorum gescheitert

(Text/Foto: al) Einmal hat es schon nicht geklappt und auch beim zweiten Mal sollte die benötigte Stimmenanzahl nicht zusammenkommen: Das Bürgerbegehren „Mia san Haar" ist auch im zweiten Anlauf klar gescheitert.

Mit Erleichterung und einer gewissen Genugtuung gab Bürgermeisterin Gabriele Müller das Ergebnis unmittelbar nach Ende der Auszählung im Foyer des Rathauses bekannt: Insgesamt 2023 Stimmberechtigten sprachen sich für das Bürgerbegehren aus, 1666 dagegen. In Prozenten steht es somit 54,8 zu 45,2. Um das Quorum zu erreichen, wären allerdings 3055 Stimmen notwendig gewesen. Diese kamen aufgrund der äußerst niedrigen Wahlbeteiligung von mageren 24,2 Prozent nicht zustande.

Rückkehr zur konstruktiven Zusammenarbeit

„Man sieht, dass in Haar kein Primeltopf mit stimmungsgeladenen Themen zu gewinnen ist", kommentierte Bürgermeisterin Müller im Rahmen der spontan ins Rathausfoyer verlegten Pressekonferenz und legte noch einmal nach in Richtung der Vertreter der Bürgerinitiative „Mia san Haar": „Ich glaube, dem Gedanken der Bürgerbeteiligung ist mit dieser Sache schwerer Schaden zugefügt worden."
Grünensprecher Dr. Mike Seckinger, dessen Fraktion dem Bürgerbegehren von Anfang an kritisch gegenüber gestanden hatte, fasste knapp wie treffend zusammen: „Das Ergebnis ist nicht überraschend. Das Ergebnis der ersten Abstimmung war bereits deutlich. Wir sollten im Gemeinderat wieder zum konstruktiven Stil zurückkehren und die Sachpolitik wieder in den Vordergrund stellen."
Schwieriger hatte es CSU-Fraktionssprecher Dr. Dietrich Keymer, als er sein Statement zum Abstimmungsausgang abgeben sollte, da sein Ortsverband als einzige im Haarer Gemeinderat vertretene Partei die Bürgerinitiative offen unterstützt hatte: „Wir haben unser zweitbestes Ergebnis erzielt." Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung seien 54,8 Prozent der Stimmen ein gutes Ergebnis. Wichtiger als Zahlenspielereien schien es ihm jedoch, einen Pfeil in Richtung der Bürgermeisterin abzuschießen, die er dafür kritisierte, quasi die Funktion der Wahlleiterin übernommen zu haben, indem sie die Zahlen selbst bekannt gab. „Sie können die Funktionen nicht sauber trennen." Die Angegriffene konterte daraufhin: „Dass ich die Zahlen selber vorgelesen habe, ist ein Zeichen von Bürgernähe." Als Friedensangebot versicherte Keymer, es werde seinerseits in Zukunft nicht an konstruktiver Zusammenarbeit fehlen.

Ralf Schmoigl, Vorsitzender der Freien Wähler-Gemeinschaft und Vertreter von FWG-Gemeinderat Ton van Lier, beschwor ebenfalls das gemeinschaftliche Arbeiten auch bei kontroversen Themen.

Zum verbalen Rundumschlag holte der Vertreter der Bürgerinitiative Florian Polster aus. Zunächst gab er der anwesenden Presse eine Lehrstunde darin, wie diese ihre Arbeit zu erledigen habe, nachdem er nach seinem Namen gefragt wurde: „Wenn sie meinen Namen immer noch nicht wissen, dann haben Sie sich mit der Sache hier nie richtig beschäftigt." Das Hochhaus finde er an dieser Stelle bedenklich. Insgesamt kritisierte er das Demokratieverständnis der Gemeinde und warf dieser zudem vor, dass sie die Wähler mit ihrem Ratsbegehren bei der ersten Abstimmung die Bürger soweit verwirrt hatte, dass diese nicht mehr zur Wahl gegangen seien. Auch die Wiederholung der Abstimmung ließ er nicht unkommentiert: „Es kann nicht sein, dass man es hier nicht schafft, eine rechtsgültige Wahl abzuhalten." Die Bürgerinitiative habe heute einen „großen Sieg" errungen.
Wesentlich entspannter gab SPD-Fraktionssprecher Thomas Fäth sein Statement zum Ausgang des ersten Bürgerentscheides in der Gemeinde Haar ab: „Die heutige Abstimmung bestätigt dass Ergebnis der ersten Wahl, schade, dass wir eine zweite gebraucht haben."

haar abstimmung

SPD-Fraktionssprecher Thomas Fäth, die Vertreter der Bürgerinitiative Florian Polster und Erwin Oberbuchner, CSU-Fraktionssprecher Dr. Dietrich Keymer, Bürgermeisterin Gabriele Müller und Grünen-Fraktionssprecher Dr. Mike Seckinger nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses (v.l.n.r.)

 

Wie lange die Gemeinde Haar brauchen wird, um sich von den Querelen um die als „Hochhausstreit" in die Ortsgeschichte eingehende Posse zu erholen,steht noch in den Sternen. Mit einem trotzigen „Und wir haben trotzdem gewonnen" zogen die Vertreter der Bürgerinitiative aus dem Rathaus ab. Bei 2023 Ja-Stimmen von einem „großen Sieg" zu sprechen, ist jedenfalls ein sportlicher Ansatz: Umgerechnet auf die Zahl der Stimmberechtigten sind dies gerade einmal 13,3 Prozent. Demokratie lässt eben auch die Option offen, dass man verliert.

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